Stimmfreigabe zur Abrechnung Obstgarten

An der Mitgliederversammlung der SP Stäfa war die Abrechnung zur Renovation des Schulhauses Obstgarten und zum Gemeindesaal ein Hauptthema. Schulpräsident Jürg Meili und Schulpfleger Herbert Oberson erklärten den Anwesenden die Entstehung der Kostenüberschreitung in Millionenhöhe. Trotz aller Erklärung blieb schwer nachvollziehbar, dass professionell erarbeitete Kostenvoranschläge für die Sanierung und den Saalbau derart viele Mängel aufweisen konnten. Dazu kommt, dass die Behörden ihre Kompetenz bei der Bewilligung von Zusatzkrediten grenzwertig grosszügig ausgelegt haben. Die Meinung der Versammelten war geteilt; die SP Stäfa beschloss daher Stimmfreigabe zur Abnahme dieser Abrechnung.

Die Jahresabrechnung der Politischen und der Schulgemeinde für 2012, der Beitrag an die Lesegesellschaft, eine Umzonung bei der Kläranlage sowie die Aufhebung der Gestaltungsplicht an der Kreuzstrasse wurden gutgeheissen.

Zur Sparpolitik des Gemeinderats hat die SP-Versammlung folgende Stellungnahme beschlossen:
Die SP Stäfa anerkennt, dass die Gemeinde Stäfa mit ihren Finanzen sorgfältig umgehen muss, vor allem in der aktuellen Lage. Sie betrachtet aber Sparmassnahmen zulasten von kulturellen Einrichtungen und zulasten der Jugendförderung im Sportbereich mit Blick auf die gesamten Finanzen als wenig effektiv; damit werden die Gemeindefinanzen nur um den Bruchteil eines Steuerprozents entlastet.
Die SP Stäfa fordert den Gemeinderat auf, ab 2014 auf solche «Sparübungen» zu verzichten. Sie wird dem wenn nötig mit Anträgen an der Budget-Gemeindeversammlung Nachdruck verleihen.